Textilreiniger Innung Berlin-Brandenburg
 

SARS-CoV-2 Infoseite

Bundesweite Notbremse beschlossen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, das nun auch den Bundesrat passierte. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen.

Details erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesregierung unter: Infektionsschutzgesetz: Das regelt die bundesweite Notbremse (bundesregierung.de)


Schutz- und Verhaltensregeln

Auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhalten Sie alle Informationen und Verhaltensregeln zum Coronavirus: 

https://www.bzga.de/

oder bei der Berufsgenossenschaft BG-ETEM

https://www.bgetem.de/

Informationen der Bundesagentur für Arbeit zu Kurzarbeitergeld (Kug)

https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer


Folgen für Ausbildung und Prüfung

Berufsschulunterricht
 
Die Berufsschule in Sachsen Anhalt (BbS) erreichen Sie unter www.bbsabi.de
 
Prüfungen
 
Prüfungen findet "unter Vorbehalt" statt. Diese können durch behördliche Anordnung durch die Corona-Pandemie abgesagt werden!

Die nächste Termine für Prüfungen finden Sie bei TERMINE!


Kündigung von Ausbildungsverhältnissen
 
Kein Grund für die Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses sind wirtschaftliche Probleme und die Anmeldung einer Insolvenz. Das Ausbildungsverhältnis bleibt für das gesamte Insolvenzverfahren bestehen. Wird der Ausbildungsbetrieb stillgelegt, steht der Betrieb in der Pflicht, sich um eine weitere Ausbildung zu bemühen.

Kurzarbeit in Bezug auf Azubis 
 
Im Berufsbildungsgesetz ist grundsätzlich keine Kurzarbeit für Auszubildende vorgesehen. Es sind daher zunächst alle Maßnahmen auszuschöpfen, um die Ausbildung zu gewährleisten, zum Beispiel durch die Versetzung in eine andere Abteilung, Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen oder Umstellung des Ausbildungsplanes, indem andere Ausbildungsinhalte vorgezogen werden. 
Sollte die Kurzarbeit trotzdem unvermeidbar sein, so steht dem Auszubildenden, der sich für die ausfallende Ausbildung bereithält, zunächst ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung bis zu sechs Wochen lang zu (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Im Ausbildungsvertrag oder in einem Tarifvertrag kann diese Frist auch länger festgelegt sein.
Auch Ausbilder sollten nur in Ausnahmefällen in Kurzarbeit geschickt werden, denn der Betrieb muss seiner Ausbildungspflicht gegenüber den Auszubildenden nachkommen.
Sollten Auszubildende nur mangelhaft oder überhaupt nicht ausgebildet werden, so hat der Auszubildende einen Schadensersatzanspruch gegenüber seinem Ausbildungsbetrieb.